Und weiter geht's mit Österreich:

"Uns liegen mehrere Rechnungen von großen Elektrohändlern vor, in denen die Festplattenabgabe ausgewiesen wird", sagt Gerhard Ruiss von der Initiative Kunst hat Recht.

Ruiss reagiert damit auf Aussagen Wolfgang Krejciks: Der Elktrohandelsobmann hatte gestern in Abrede gestellt, dass bereits seit 2010 eine Urheberrechtsabgabe auf Festplatten eingehoben werde, wie dies von der Verwertungsgesellschaft Literar Mechana gefordert worden war. Der Computerhersteller HP klagte damals Austro Mechana, aktuell liegt der Fall beim Obersten Gerichtshof - eine Entscheidung steht noch aus.

Lieferstopp
Bei Risiken wie diesem Prozess müsse es "einem Unternehmen gestattet sein, Rückstellungen zu machen", sagte Krejcik. Immerhin sei bei einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofes für eine Festplattenabgabe mit Rückzahlungen zu rechnen. Die Situation sei für Handel und Konsumenten untragbar: "Die Absurdität besteht darin, dass durch eine einfache Veröffentlichung eines von den Verwertungsgesellschaften autonom festgelegten Tarifes in der Wiener Zeitung am 1. Oktober 2010 eine Zahlungspflicht in Millionenhöhe für eine ganze Branche ausgelöst werden könnte."

Wegen dieser Rechtsunsicherheit versendet Amazon keine elektronischen Artikel mit Speichermedium nach Österreich. Der vorläufige Lieferstopp gilt für Smartphones, MP3-Player, Fernsehgeräte mit Festplatten, Scanner, Kopierer, Faxgeräte, Multifunktionsgeräte und Rohlinge.

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